Bundesrat lehnt unsere Initiativen ab

Liebe Mitglieder, liebe Unterstützerinnen und Unterstützer

Wie Ihr vielleicht schon in den Medien gelesen habt, lehnt der Bundesrat die Gemeindeschutz-Initiative und die Waldschutz-Initiative ohne Gegenvorschlag ab (Medienmitteilung des Bundesrates: Bundesrat lehnt «Waldschutz-Initiative» und «Gemeindeschutz-Initiative» ab).

Während die Ablehnung an sich keine Überraschung ist (die meisten Initiativen werden vom Bundesrat abgelehnt), überrascht einerseits die extrem kurze Zeit von knapp einem Monat zwischen Zustandekommen und Ablehnung und andererseits die schwer nachvollziehbaren Argumente, mit welchen diese Ablehnung begründet wird. Angehängt ist die Medienmitteilung unseres Dachverbandes Freie Landschaft Schweiz mit einer Entgegnung auf diese Argumente.

Wie jeder Abstimmungskampf wird auch dieser eine Informationsschlacht. Während ich überzeugt bin, dass wir die besseren Argumente haben, ist leider davon auszugehen, dass die Gegenseite mehr Mittel zur Verfügung haben wird, um ihre Argumente zu verbreiten.

Eine Fokusgruppe, in welcher ich beteiligt bin, ist schon seit einem Monat dabei, sich um die Mittelbeschaffung und die Vorbereitung der Abstimmungskampagne zu kümmern. Die ungewöhnlich schnelle Reaktion, sowie die klar deklarierte Absicht des Bundesrates die Initiativen möglichst schnell zur Abstimmung zu bringen (siehe Medienmitteilung des Bundesrates) erhöht für uns die Herausforderung, indem sie die Zeit verkürzt, in welcher wir die für die Abstimmung notwendigen finanziellen Mittel beschaffen (eine ernsthafte Abstimmungskampagne erfordert ein Budget von mehreren Millionen) und eine Kampagne vorbereiten können. Trotzdem bleibe ich überzeugt, dass es möglich ist, diese Initiativen zum Erfolg zu führen – der Kampf dafür beginnt aber jetzt!

Ich wünsche ein schönes Wochenende

Mit freundlichen Grüssen

Martin Maletinsky

Präsident Freie Landschaft Zürich