Bringen Einwendungen auch wirklich was?
- Martin Hartmann
- 24. Sept. 2024
- 1 Min. Lesezeit
Aktualisiert: 18. Okt. 2024
Einwendungen wirken auf zwei Ebenen:
Die Baudirektion wird einen Vernehmlassungsbericht veröffentlichen müssen. Darin muss ausgewiesen werden, gegen welche Anlagen wie viele Einwendungen eingegangen sind. Von einer bürgernahen Regierung wird überdies erwartet, dass sie auf den Inhalt der Einwendungen eingeht und in einem Antwortschreiben dazu Stellung nimmt.
Der formierte und organisierte Widerstand wirkt auch auf den privaten Investor beim Entscheid der definitiven Standorte: Herrscht an einem Standort grosser Widerstand, werden sie einen Standort bevorzugen, wo die Bürger Windrädern positiv gegenüber stehen.
Die reine Anzahl an kritischen Einwendungen setzen ein wichtiges politisches Signal und führen bei einzelnen Politikern zu einem Umdenken. Dies zeigt beispielsweise der geplante und dann von der Regierung zurückgestellte Richtplaneintrag für Abstellgleise in Bubikon: 20min und Tagi.
In der aktuellen Phase ist es also wichtig, möglichst viele Einwendungen gegen den Standort Chüewald zu mobilisieren. In einer späteren Phase müssen weitere Massnahmen auf nationaler (Volksinitiativen zum Waldschutz und zum Schutz der direkten Demokratie), kantonaler (Kantonsrat, Bezirksrat, etc.) oder kommunaler (Mindestabstand in BZO, Naturschutzgebiet) Ebene geprüft werden. Auch sollten alle juristischen Mittel geprüft werden, um dies zu verhindern und die Verantwortlichen persönlich haftbar zu machen.



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